Monats-Archive: Mai 2015

Stadtrat am 12.05.2015

Die Ratssitzung vergangene Tage war in mancherlei Hinsicht bemerkenswert.

Nicht nur, dass sie 4,5h dauerte oder das es einen Beschluss gab, bei dem der Bürgermeister gegen den geschlossenen Rat stimmen musste. Auch inhaltlich war es interessant.

  • Unser Antrag, in Voerde verbindlich Tempo 40 einzuführen sorgte zunächst für eine gewisse Erheiterung bei allen. Und wurde letztlich mit der Stimme des Bürgermeisters 22 zu 21 zur Beratung angenommen. Spannend!
  • Besonders interessant war das Abstimmverhalten des FDP-Ratsherren Benninghoff. Dieser hatte noch im Dezember auf der Website der FDP in Voerde getitelt oder titeln lassen: Eine unheilige Allianz aus SPD, CDU, Grünen und Linken gefährdet die Zukunft Voerdes. Und was macht er im Rat? Er stimmt tatsächlich auch für die Anträge der unheiligen Allianz.

Gleichwohl war es keine angeheme Tagesordnung, die wir besprochen haben. Inhaltlich wurde deutlich wie schwer (unmöglich?) es ist, die Finanzprobleme der Stadt aus eigener Kraft unter Kontrolle zu bekommen.

Ganz am Ende habe ich dann gefragt, was eigentlich aus der Drucksache 680 aus 2013 wurde. Mit dieser hatten wir beantragt, dass der VRR aufgefordert werden soll eine Direktverbindung Wesel-Essen zu prüfen. Also die Verlängerung der S3 über Oberhausen hinaus. Nach Auskunft der Verwaltung wurde das am 11.03.2014 zwar behandelt, nachdem Kontakt mit dem VRR aufgenommen war.

Dummerweise aber wurde genau dieses Protokoll wohl nie veröffentlicht oder zur Kenntnis gegeben. Unser Beigeordneter versprach das nachzuholen. Eine schnelle Antwort konnte oder wollte er nicht geben, also warten wir mal gespannt auf den Schriftsatz 🙂