Monats-Archive: September 2016

#ldk16nrw

Derzeit läuft die Landesdelegierten-Konferenz, also der Parteitag der Grünen NRW, in Oberhausen. Dort wird vor allem die Reserveliste für die kommende Landtagswahl bestimmt.

Mit dabei als Delegierte des Kreises ist auch Britta Dickmann als Vertreterin der Grünen in Voerde. Wir wünschen ihr und allen anderen an dieser Stelle ein erfolgreiches Wochenende und hoffen auf eine schlagkräftige Liste. Die ersten Wahlen (Sylvia Löhrmann auf 1, Johannes Remmel auf 2 bis hinunter zu Stefan Engstfeld auf Platz 16) lassen aber Gutes vermuten 🙂 Das wird ein spannender und erfolgreicher Wahlkampf – für die Fortsetzung der Grünen Regierungsbeteiligung auch über 2017 hinaus!

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Jahresübung der Freiwilligen Feuerwehr Voerde mit dem DRK Voerde

Am 09.09. fand auf dem Werksgelände der Steag die Jahresübung der Freiwilligen Feuerwehr, mit Unterstützung des DRK statt. Simuliert wurden verschiedene Notfälle mit und ohne verletzten Personen, Brand und Rauch und anderen Unwägbarkeiten.

Auf der Kreis Wesel ließ es sich nicht nehmen, dabei zu sein und schickte die mobile Leitstelle der Kreisleitstelle 🙂

Insgesamt dauerte die Übung von der Alarmierung aus eine gute Stunde und als Beobachter ohne Fachkenntnisse hatten wir Grüne den Eindruck, dass durchaus alle Beteiligten wissen was sie tun – und auf eine gute technische Ausstattung zurückgreifen können.

Da aber ein Bild bekanntlich mehr als tausend Worte sagt, hier das Äquivalent des Buches, das man über eine solche Übung schreiben könnte 😉

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Grüner Pfeil für Radfahrer – Deutsches Pilotprojekt?

Anfang des Jahres haben wir Grüne in Voerde das Thema „Grünpfeil für Radfahrer“ auf die politische Tagesordnung gebracht. Damals ging es in erster Linie um ein Signal in Richtung Berlin.

Das wir richtig damit lagen, das Thema in Voerde auch aufzugreifen, sieht man an den aktuellen Entwicklungen. Es scheint nämlich so, dass mit Freiburg noch 2016 eine Stadt in einen Pilotversuch gehen wird:

Das Freiburger Rathaus möchte dazu auf Initiative des Freiburger Stadtmagazins chilli ein Pilotprojekt starten. An ausgewählten Ampeln sollen Radler bei Rot rechts abbiegen dürfen – wenn der Weg frei ist.(…)

Den Freiburger Antrag gestellt hat Frank Uekermann, Leiter des städtischen Garten- und Tiefbauamtes. Über die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK) bemüht er sich seit dem Frühjahr um eine Genehmigung. Noch im Herbst soll er Antwort bekommen, teilt Uekermann dem chilli mit. Er ist optimistisch: „Ich denke schon, dass es klappt mit dem Pilotprojekt.“ Freiburg sei der ideale Standort, um so etwas zu testen.

Quelle: Chilli Freiburg

Wir werden das aufmerksam beobachten. Denn unserer Meinung nach ist der Grünpfeil für Radfahrer etwas, das es flächendeckend in Deutschland geben sollte – eben auch in Voerde.

Nächste Fraktionssitzung am 12.09.2016

Die nächste Fraktionssitzung der Grünen in Voerde findet statt am 12.09.2016 ab 18:30 im Rathaus.

Gäste und Interessierte sind wie immer gerne gesehen – in dem Fall bitten wir aber um eine kurze Anmeldung bei unserem Fraktionssprecher unter s.meiners@gruene-voerde.de

Folgende Themen werden uns beschäftigen:

  1. Situation Pestalozzischule
  2. Rückblick Betriebsausschuss
  3. Vorbereitung Sozialausschuss
  4. Vorbereitung Planungs- und Umweltausschuss
  5. Vorbereitung Liegenschaftsausschuss

WTF? AFD?

Das Wochenende hat bei vielen Menschen in Deutschland tiefe Bestürzung hervorgerufen. Die AFD erreichte über 20% bei einer Landtagswahl und wurde nach der SPD die zweitstärkste Kraft. Wer jetzt noch nicht erkannt hat, dass die AFD eben keine zu belächelnde Gruppierung von Spinnern ist, wird es wohl auch nicht mehr.

Es ist auch zu einfach zu sagen, dass die AFD nur von Rechten oder Dummen gewählt würde. Die AFD ist mehr als eine „rechte Protestpartei“. In der Süddeutschen Zeitung gibt es dazu eine sehr treffende Analyse:

Nicht die Gesellschaft hat sich verändert und dadurch entstand die AfD. Sondern die AfD-Wähler waren schon immer da, und auch schon immer latent so eingestellt. Meistens gingen sie nicht zur Wahl (kein passendes Angebot), manchmal wählten sie aber auch CDU und im Osten „Die Linke“ oder NPD. Jetzt gibt es eine Partei die perfekt zu ihnen passt, ohne Kompromisse.

Man darf auch getrost davon ausgehen, dass die AFD nicht verschwindet, wenn man sie nur lang genug ignoriert. Denn wie das Internet ein Sammelbecken für Aluhut-Träger ist, ist die AFD eines für Demokratie-Hypochonder:

Diese Unzufriedenheit hat in den Realitäten der Demokratie eigentlich kein Fundament. Man kann es fast wie das Problem eines eingebildeten Kranken beschreiben. Die Demokratie ist in den vergangenen Jahrzehnten nicht schlechter geworden, sondern besser. Die Transparenz hat zugenommen, es gibt mehr Möglichkeiten über direkte Demokratie am Prozess teilzunehmen. Die Gründe für die Unzufriedenheit liegen eher in den Menschen selber als in der Demokratie.

(Quelle: Tagesschau)

Deswegen muss man aber nicht verzweifeln. Denn es gibt ein wirksames Gegenmittel gegen die AFD: Die anderen politischen Parteien, weniger weit Rechts.

Und im Grunde ist das einfach: jeder, der heute entsetzt über die AFD und deren Wahlerfolge ist, kann sich fragen was er (oder sie) dazu beitragen könnte, ähnliche Erfolge in NRW oder gar bei der Bundestagswahl zu erleben. Die Lösung dazu ist Partizipation.

Denn nur wer am demokratischen Willensbildungsprozess teilnimmt, stärkt dadurch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Und so wirkungsvoll und notwendig Demonstrationen sind: Nachhaltig ist nur die politische Mitarbeit.

Bei uns Grünen geht das über die Fraktionen. In Voerde sogar ohne Parteimitglied zu sein. Alles was es braucht ist die Lust, sich und seine Meinung in den demokratischen Entscheidungsprozess einzubringen.

Daüber hinaus gibt es dann noch die Parteien, neben uns Grünen ja auch beispielsweise die SPD, CDU und die Linke, die sich für unser Wertesystem einsetzen. Selbst wenn ich nicht in den Fraktionen mitarbeiten möchte, kann ich über eine Parteimitgliedschaft dafür sorgen, dass unserer Demokratie kein Schaden beigefügt wird. Von Menschen, denen es offensichtlich zu gut geht und die vielleicht sogar ernsthaft glauben, weniger Demokratie, weniger Meinungsfreiheit, weniger Reisefreiheit, weniger persönliche Freiheit wäre gar nicht so schlimm.

Nach der Wahl in MV sind jetzt alle gefordert. Eben auch Ihr.

Und kommt mir nicht mit „ich kann doch nichts ändern“. Jeder kann etwas bewegen. Dazu muss man nur im aller ersten Schritt erst mal sich selbst bewegen. Vielleicht schon am kommenden Montag zu unserer Fraktionssitzung?

 

Nächste Fraktionssitzung: 05.09.2016

Die nächste Fraktionssitzung der Grünen in Voerde findet statt am 05.09.2016 ab 18:30 im Rathaus. Thematischer Schwerpunkt wird die Vorbereitung des Betriebsausschusses am 08.09. sein.

Gäste und Interessierte sind wie immer gerne gesehen – in dem Fall bitten wir aber um eine kurze Anmeldung bei unserem Fraktionssprecher unter s.meiners@gruene-voerde.de