Stadtrat am 02.04.2019

Es gibt ja Sitzungen im Stadtrat, die schwanken zwischen Unterhaltsam und Fremdschämen deluxe.

 

Fangen wir mit dem Besonderen an: Die Fraktion der FDP hielt es gar nicht erst nötig zu kommen. Ich meine, wozu auch – wir beschließen ja nur im Stadtrat, wie es weiter geht mit Voerde. Ich hätte außerdem gerne gefragt, ob denn nach der Fertigstellung des ersten Abschnitts der Dinslakener Straße die Horrorszenarien der FDP nun bittere Realität geworden sind. (Spoiler: Natürlich nicht)

Aber auch die Tagesordnung hielt durchaus amüsante Elemente bereit. Beginnend damit, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende da was erklären musste:

Zunächst, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Beigeordneten, Frau Johann freut. Diese war direkt zu Beginn für 8 Jahre gewählt worden. 

Die Wahl war spannend, denn die WGV stimmte gegen ihre Wahl, aber dafür, dass Sie in ihre Besoldungsgruppe eingewiesen werden kann. Verstehen muss man das nicht.

Der CDU-FraVo begrüßte die Wahl damit, dass seine Fraktion ja schon länger ohne Verwaltungsvorstand auskommen müsse, er sich aber freue wenn Frau Johann helfe, die Fraktion zu resozialisieren.

Er hätte das Wort vielleicht mal googeln sollen :-D Dann hätte er vielleicht vermieden, das Wort zu verwenden. Denn der Duden sagt:

 

[nach Verbüßung einer Haftstrafe] (mit den Mitteln der Pädagogik, Medizin, Psychotherapie) schrittweise wieder in die Gesellschaft eingliedern

In den Haushaltsreden ging es dann hoch her zwischen CDU und SPD, das war für unbeteiligte Dritte ein schönes Schauspiel. Gelernt habe ich, dass die CDU eine Landtagsabgeordnete hat, deren Name mir gerade entfallen ist – komisch, so oft wie er gestern genannt wurde. 😎 Fast so, als wäre sie die Schutzheilige der Stadt.

 

Unsere beiden Radwege-Anträge wurden angenommen, wobei bei dem Antrag zur Fahrradstraße (DS16/938) bedauerte Ingo Hülser, dass er mit seinem Trecker ja hinter mir und meinem Fahrrad bleiben müsste und ich bestimmt ganz langsam fahren würde. Ob ich mich dann allerdings trauen würde langsam zu fahren…. 😉

 

Beim Thema Solardach auf dem Rathaus ist das Problem wohl, dass das Dach zunächst saniert werden muss. Aber der Bürgermeister will das mittelfristig angehen und unser Antrag wird auch noch mal Basis sein, die anderen städtischen Gebäude zu betrachten, ob die sich nicht auch für PV-Anlagen eignen.

 

Unser Antrag zum Thema Crowdfunding wurde teilweise nicht richtig verstanden (WGV), bzw. stieß auf Skepsis (Verwaltung). Aber darüber wird jetzt im Arbeitskreis Haushalt beraten und ich denke, dass wir da auf einem guten Weg sind. 

 

Der beantragte „Störungsmelder“ soll kommen. Derzeit werden schon einige Meldungen auf der Homepage angeboten. Georg Schneider (CDU) schlug vor, als zusätzliche Info-Quelle die Feuerwehr anzuzapfen, da diese frühzeitig Bescheid bekommt, wenn Straßen gesperrt werden.

 

Den Anträgen der SPD auf das Säen von Blumenwiesen und der WGV zum ICE-Halt in Wesel und zu guten, sicheren Fahrradstellplätzen haben wir gerne zugestimmt. Da kann man ja durchaus fragen, warum wir die Anträge nicht gestellt haben 🤪

 

Bei den späteren Tagesordnungspunkten wurde es noch mal spannend. Zuerst hat sich unser Beigeordneter mit der CDU „angelegt“. Diese hatte im Haupt- und Finanzausschuss „vergessen“, wie sie sich in der damaligen Diskussion um den Babcock-Wald verhalten hat. Das ist spannend, weil die ja gerade wieder losgeht. Limke hat es sich dann nicht nehmen lassen, noch mal die passenden Drucksachen raus zu suchen.

 

Danach haben sich die CDU und die SPD (und ein bisschen wir Grüne) in die Haare bekommen, weil die CDU nach wie vor davon träumt, in Voerde eigentlich nur Wohnraum für Besserverdienende zu errichten. Dazu erfand Ingo Hülser (CDU) sogar einen wunderschönen Euphemismus als er sagte, der Bau von Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften würde letztlich die Menschen mit geringerem Einkommen unterstützten. Wie das geht, wenn man keinen bezahlbaren Wohnraum schafft, wurde natürlich nicht beantwortet.

 

Netter Weise hat uns die CDU dann einen Kugelschreiber mit dem Namen ihrer Landtagsabgeordneten geschenkt. Kleine Freundschaften erhalten ja bekanntlich die Freundschaft.

 

Insgesamt war die Sitzung zwar sehr lang – inhaltlich aber durchaus unterhaltsam. Leider zeigte sich, dass der Grüne Wunsch nach kooperativer Politik zu Gunsten der Stadt in den kommenden Monaten (Kommunalwahl 2020) wohl hinter dem Drang zurückstehen muss, sich zu profilieren.

 

Alles in Allem haben wir aber, denke ich, die richtigen Entscheidungen getroffen.

Und auf die Zusammenarbeit mit Frau Johann sind wir sehr gespannt und hoffen, dass sie sich schnell und gut im neuen Job einfinden kann.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Die DSGVO-Checkbox ist ein Pflichtfeld

*

Ich stimme zu

* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel