Das Ende von Jamaika. Keine Überraschung.

Zum Ende der Jamaika-Verhandlungen haben wir zwei Statements abgegeben:

Jörg Thomas, Sprecher der Grünen in Voerde, findet es traurig, „dass der Wählerauftrag nicht so angenommen wurde, wie er sich dargestellt hat“. Er hätte sich insbesondere von der FDP mehr Kompromissbereitschaft gewünscht. Bei Neuwahlen, glaubt er, würden die Liberalen und „zu Unrecht“ die Grünen, die sich rede- und kompromiss-bereit gezeigt hätten, abgestraft.

Quelle: NRZ

Das Verhalten der FDP ist für Stefan Meiners, Vorsitzender der Voerer Ratsfraktion der Grünen, ein Mediencoup gewesen. Das Scheitern der Gespräche hat ihn nicht überrascht, wohl aber der Tag und die Art und Weise. “Das war stillos, nicht spontan, sondern von der FDP geplant”, so Meiners. In den Verhandlungen hätten CDU und Grüne versucht, Kompromisse zu finden, die FDP habe markige Sprüche geklopft, die CSU den Hardliner gegeben. Nach seiner Ansicht hätten die Sondierungsgespräche nicht mit dem Scheitern enden müssen, strittige Themen, bei denen man sich nicht einigen konnte, hätten vielmehr in den Koalitionsverhandlungen behandelt werden sollen. An eine Minderheitsregierung mag Meiners nicht glauben, er rechnet eher mit Neuwahlen.

Quelle: RP

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