Die Wahl ist um. Und jetzt?

Man sagt ja gerne, nach der Wahl sei vor der Wahl. Aber vielleicht hat sich die eine oder der andere von Euch gefragt: Was passiert eigentlich gerade?

Ich will versuchen, dass mal möglichst einfach zu beantworten.

Nach der Wahl steht fest, wer die Ratsmitglieder einer Partei sind. Entweder durch Direktmandate oder über die Liste. Diese Ratsmitglieder bilden, sofern es 2 und mehr sind, die Fraktionen. Innerhalb der Fraktionen sind dann die einzelnen Funktionen zu wählen. Das haben auch wir Grünen gemacht und so sieht es bei uns jetzt aus:

  • Sprecher: Stefan Meiners
  • Sprecherin: Gaby Rohr
  • Geschäftsführerin: Ingrid Hassmann
  • Vertreter: Ralf Dickmann
  • Weiteres Mitglied Britta Dickmann
  • Weiteres Mitglied Carmen Steldermann-Tafel

Jetzt müssen die Fraktionen zusammen mit dem Rathaus die konstituierende Ratssitzung 03.11.2020 vorbereiten. Diese wird zunächst vom Ratsältesten geleitet, der den Bürgermeister und den Rat „ins Amt hebt“. Dann müssen die Ausschüsse, Arbeitskreise und Gremien besetzt werden.

Am Besten geht das, wenn die Parteien sich im Vorfeld darauf geeinigt haben, wer was macht und das man sich auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen kann. An Hand des Wahlergebnisses wird festgestellt, wie viele Ausschüsse die Parteien (Grüne: 1) als Vorsitzende leiten, wie viele Mitglieder pro Partei in den Ausschüssen sitzen (Grüne: 2) und wie die Ausschüsse mathematisch verteilt sind. Und auch, welche von den kleineren Fraktionen in welchen Ausschüssen und Gremien vertreten sein kann.

Weiterhin müssen neue Fraktionen im Rathaus ein Fraktionsgeschäftszimmer bekommen und sich einrichten, die größeren Fraktionen müssen schauen, wie die Besprechungsräume aufgeteilt werden, wenn die „Büros“ zu klein geworden sind. Die „Neuen“ in der Politik haben viele Fragen die beantwortet werden müssen und so weiter…

Sofern man sich auf einen gemeinsamen Vorschlag einigt, kann der dann abgestimmt werden. Damit steht dann im Grunde auch fest, wer als Sachkundige Bürger*in in welchen Ausschuss kommt, weil ja neben den Ratsmitgliedern auch weitere Bürger*innen auf Vorschlag der Parteien eingebunden werden können.

Dieses Jahr ändert sich einiges, was eine Reihe von Vorbesprechungen zur Folge hat, an denen zumeist die Fraktionsvorsitzenden teilnehmen, die ja später auch den Ältestenrat bilden. Mal sind das Einzelgespräche, mal in der Gruppe, immer mit dem Ziel, den Rat möglichst problemlos an die Arbeit zu bekommen.

Leider bekommt man außerhalb des Rathauses nicht so viel davon mit, weswegen durchaus auch mal der Eindruck entstehen kann, derzeit würde gar nichts passieren.

Aber das Gegenteil ist der Fall.  Und wir werden Euch zeitnah darüber informieren, was sich wie wo ändert, wie wir Grünen in die neue Wahlperiode starten wollen und was die Zukunft erwarten lässt….

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