Strange Times indeed

Corona ist mit voller Härte wieder da. Und hat auch Auswirkungen auf die Politik in Voerde. Denn Politik ist hier in einem Spannungsfeld:

Zum einen will kein Politiker sich einem unnötigen Risiko ausgesetzt sehen. Auf der anderen Seite sind die Parlamente aber ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Glied in der einer Demokratie. Wie genau das funktioniert, hatten wir Euch ja in einem kurzen Video erklärt.

Da man verständlicherweise einer Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister nicht die alleinige Macht übertragen sollte, muss Politik also Handlungsfähig bleiben. Zugleich müssen aber auch die Mitglieder des Stadtrates geschützt werden.

Um das Risiko für alle Beteiligten zu reduzieren, gibt es eine Reihe von Möglichkeiten. Die erste ist sehr einschneidend:

  • Der Rat überträgt seine Kompetenz auf den Hauptausschuss

Da die Ausschüsse ja mit den gleichen Mehrheitsverhältnissen gebildet werden, in denen sich der Rat zusammensetzt, wäre hierbei das Kräfteverhältnis gewahrt – es wären jedoch weniger Menschen in einem Raum. Das ist eine Lösung, die für Kommunen in Betracht kommen, die z. B. keine Räumlichkeiten haben, in denen die Mitglieder des Rates mit ausreichend Abstand sitzen können. Allerdings ist das natürlich schon deswegen „schwierig“, weil die Mitglieder des Rates eben auch die Wähler und Wählerinnen der Wahlbezirke repräsentieren. Also ist das kein Königsweg, weil deren Recht auf Vertretung damit eingeschränkt wäre.

Voerde muss diesen Weg derzeit nicht gehen, da uns mit der Aula des GV eine Räumlichkeit zur Verfügung steht, in der der Rat tagen kann. Das ist nicht schön, aber besser unschön als gar nicht.

  • Reduzierung von Sitzungen

Eine weitere Folge von Corona ist, dass schon im April das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW empfohlen hat, die Anzahl der Sitzungen so weit wie möglich zu reduzieren. Das wird auch in Voerde so gelebt, deswegen fallen in den nächsten Wochen diverse Arbeitskreise und Ausschüsse weg. Die Inhalte werden dann in den stattfindenden Ausschüssen eingebunden. Damit tagen weniger Ausschüsse, die allerdings länger. Die Anzahl von Menschen, die sich anstecken könnten, wird aber reduziert.  Welche Sitzungen stattfinden und welche ausfallen, stellt die Stadt transparent auf ihrer Website dar.

  • Fraktionssitzungen

Ebenso problematisch sind natürlich die Fraktionssitzungen. Hier gibt es seit einigen Monaten die Option, auf Online-Sitzungen auszuweichen. Das ist auch nötig, da logischerweise im Rathaus nicht ausreichend viele ausreichend große Räume zur Verfügung stünden, um Sitzungen unter Corona-Schutzbedingungen durchzuführen. Solche Sitzungen sind in keiner Weise mit Präsenz-Sitzungen zu vergleichen. Es fehlt einfach was. Dennoch haben wir Grünen seit März oder April konsequent auf Video-Sitzungen gesetzt. Das ist nicht schön, aber notwendig, um die Mitglieder der Fraktion zu schützen.

Und deswegen hoffen wir, dass die Impfstoffe (Plural, da heute neben der Firma BioNTech auch Moderna einen Impfstoff bekanntgegeben hat) wirksam und schnell verfügbar sind. Damit das Leben und damit auch die Politik wieder in den Normalbetrieb über gehen kann.  Bis dahin hoffen wir, dass all die Maßnahmen helfen, möglichst viele Menschen gesund zu halten.

Das ist übrigens ein Projekt, zu dem Ihr beisteuern könnt. Mit Abstand, Hygiene und Alltagsmaske.

 

Bildquelle: Die Grafik des Artikelbildes ist von Adobe Spark

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Die DSGVO-Checkbox ist ein Pflichtfeld

*

Ich stimme zu

* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel