Korrektur zum Beitrag der NRZ von Montag, 08.11.2021 „Weitere 30-Schilder sind kein Muss“

(Update 09.11.2021)

Die NRZ hat netterweise online und im Print einen Artikel veröffentlich, der betont, dass auch wir Grünen eine bessere Beschilderung fordern. Danke dafür an die Redakteurin!

https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-huenxe-voerde/moellen-auch-gruenen-politiker-fuer-weitere-tempo-30-schilder-id233789007.html

 

 

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(Artikel vom 07.11.2021)

In einem Artikel der NRZ (Stand 07.11.2021 nicht online) geht es noch mal um die Beschilderung der Dinslakener Straße. Dort wird unser Fraktionsvorsitzender zitiert. Leider aber unzulässig verkürzt:

Es wird wiedergegeben, dass nach seiner Ansicht die Beschilderung konform der Straßenverkehrsordnung erfolgte. Was leider kein Wort Erwähnung fand ist, dass abseits der rein rechtlichen Perspektive die Grünen selbstverständlich eine bessere Ausschilderung fordern.

Es ist schade, dass so – vermutlich unbeabsichtigt – der Eindruck entstehen kann, wir würden die Beschilderung für ausreichend halten. Daher hat unser Fraktionsvorsitzender mit Mail vom heutigen Tage die NRZ um Korrektur gebeten.

Wir veröffentlichen hier die Mail im Volltext:

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Sehr geehrte Frau Kessler,

ich bin selten nicht einverstanden mit Ihrer Berichterstattung. Diesmal aber schon und ich bitte um Berichtigung des Artikels mit der Überschrift „Weitere 30-Schuilder sind kein Muss“:

In meiner Mail vom 26.10.2021 habe ich Sie, wie Sie richtig schreiben, darüber informiert das die StVO die Beschilderung an der Dinslakener Straße so vorsieht und daher rechtlich nicht zu beanstanden ist. Gleichzeitig habe ich Sie aber auch über zwei weitere Punkte informiert:

Zunächst habe ich angegeben, dass ich die Beschilderung für nicht optimal halte. Ich zitiere mich selbst:

„In Voerde ist die Situation noch kurioser, da man ja vom Bünder aus einer Tempo 30 – Zone kommt. Jemand der nicht Ortskundig ist, wird mehr oder weniger zwangsläufig annehmen, dass dann auf der Dinslakener Straße 50 herrscht. Weil er, wie die Anwohner*innen zu Recht monieren, ja möglicherweise längst vergessen hat, dass er bei der Anreise dort nur 30 fahren durfte.“

Hierzu gibt es in Ihrem Artikel keinen Hinweis. Vielmehr erweckt die verkürzte Widergabe meiner Worte den Eindruck, ich würde weitere Schilder nicht für angebracht halten.

Dazu führt auch, dass Sie folgende Aussage von mir nicht berücksichtigt haben:

„Deswegen hatte ich vor einer Weile das Rathaus gebeten, mit dem Kreis Kontakt aufzunehmen und zu fragen, ob dort weitere Schilder installiert werden können.“

Wie Ihnen aus meiner E-Mail hoffentlich deutlich wurde, unterscheide ich hier zwei Punkte:

  1. Es gibt m. M. n. keine rechtliche Verpflichtung für den Kreis, weitere Schilder aufzustellen
  2. Es gibt sehr wohl gute Argumente, es dennnoch zu machen.

Konkret habe ich bereits am 13.10.20217 per E-Mail die Beigeordnete Johann gebeten zu veranlassen, dass weitere Schilder installiert werden.

Ihr Artikel erweckt leider den Eindruck, dass ich mich gegen weitere Schilder ausgesprochen habe und ich bitte um Korrektur.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Meiners

Fraktionssprecher Bündnis 90 / die Grünen

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