Am vergangenen Montag haben der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Voerder Rat, Stefan Meiners, sowie drei weitere Ratsmitglieder (Britta Dickmann, Ralf Dickmann, Carmen Steldermann-Tafel) gemeinsam ihren Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Sie hatten diesen Schritt dem Ortsvorstand und den übrigen Ratsmitgliedern nicht im Vorfeld angekündigt und haben auch keine Gründe für ihr Vorgehen genannt. Bis zuletzt waren alle Beteiligten in Partei- und Fraktionsarbeit aktiv und hatten nicht zu erkennen gegeben, dass sie diesen Schritt in Betracht zögen. Dementsprechend überrascht waren der Ortsvorstand und die übrigen Fraktionsmitglieder über die plötzliche Mitteilung.
Über die Gründe, die unsere ehemaligen Parteifreunde zum Austritt bewegt haben, wollen wir nicht spekulieren. Wir bedauern, wie dieser Vorgang abgelaufen ist und dass die Ausgetretenen scheinbar nicht bereit waren, zunächst ein klärendes Gespräch über etwaige Probleme zu suchen, die diese vielleicht sahen.
In einem gestern Abend erschienenen Zeitungsartikel kündigten Stefan Meiners und seine Mitstreiter die Gründung einer neuen Fraktion für den Dienstagabend an. Alle vier ehemaligen Fraktionsmitglieder verdanken ihren Sitz im Stadtrat ihren Listenplätzen auf der Reserveliste der Grünen. Keiner hat das Ratsmandat direkt errungen. Die Wählerinnen und Wähler haben nicht diesen Personen ihre Stimme gegeben, sondern den Grünen. Wir halten es daher aus Fairness den Wählerinnen und Wählern gegenüber, deren Willen wir uns nach wie vor verpflichtet fühlen, für geboten, dass die Ausgetretenen ihre Ratsmandate niederlegen. Dazu fordern wir sie ausdrücklich auf, auch wenn die Gründung einer neuen Fraktion ja bereits zeigt, dass sie dazu nicht gewillt zu sein scheinen. Zwei Beteiligte sind ebenfalls im Kreistag als sachkundige Bürger für die Fraktion der Grünen aktiv. Wir wissen nicht, wie sie mit diesen Rollen umgehen wollen, würden uns aber wünschen, dass sie diese ebenfalls niederlegen.
Der Vorstand der Grünen in Voerde hat sich am gestrigen Dienstag sehr ausführlich und vertrauensvoll mit den beiden verbleibenden Ratsmitgliedern, Gabriele Rohr und Ingrid Hassmann, über das weitere Vorgehen beraten. Ergebnis des Gesprächs war, dass wir unsere Arbeit entschlossen weiterführen werden – sowohl in der Partei als auch in der nun verkleinerten Fraktion. Wir werden uns weiter für unsere Themen einsetzen: Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und offene Gesellschaft, sowohl in Voerde als auch in der überregionalen Arbeit. Konsequenzen für operative Fragen, etwa die Umbesetzung der Ausschüsse, werden aktuell von der Stadt geprüft. Die Ergebnisse dieser Prüfung warten wir ab.