Herzlich willkommen!

Sie finden hier aktuelle Informationen zur GRÜNEN Politik in Voerde, wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Arbeit zu Informieren, gerne geben wir Ihnen auf Anfrage auch weitere Informationen.

#ldk16nrw

Derzeit läuft die Landesdelegierten-Konferenz, also der Parteitag der Grünen NRW, in Oberhausen. Dort wird vor allem die Reserveliste für die kommende Landtagswahl bestimmt.

Mit dabei als Delegierte des Kreises ist auch Britta Dickmann als Vertreterin der Grünen in Voerde. Wir wünschen ihr und allen anderen an dieser Stelle ein erfolgreiches Wochenende und hoffen auf eine schlagkräftige Liste. Die ersten Wahlen (Sylvia Löhrmann auf 1, Johannes Remmel auf 2 bis hinunter zu Stefan Engstfeld auf Platz 16) lassen aber Gutes vermuten 🙂 Das wird ein spannender und erfolgreicher Wahlkampf – für die Fortsetzung der Grünen Regierungsbeteiligung auch über 2017 hinaus!

LDK16NRW Oberhausen

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Jahresübung der Freiwilligen Feuerwehr Voerde mit dem DRK Voerde

Am 09.09. fand auf dem Werksgelände der Steag die Jahresübung der Freiwilligen Feuerwehr, mit Unterstützung des DRK statt. Simuliert wurden verschiedene Notfälle mit und ohne verletzten Personen, Brand und Rauch und anderen Unwägbarkeiten.

Auf der Kreis Wesel ließ es sich nicht nehmen, dabei zu sein und schickte die mobile Leitstelle der Kreisleitstelle 🙂

Insgesamt dauerte die Übung von der Alarmierung aus eine gute Stunde und als Beobachter ohne Fachkenntnisse hatten wir Grüne den Eindruck, dass durchaus alle Beteiligten wissen was sie tun – und auf eine gute technische Ausstattung zurückgreifen können.

Da aber ein Bild bekanntlich mehr als tausend Worte sagt, hier das Äquivalent des Buches, das man über eine solche Übung schreiben könnte 😉

Jahresübung Der Freiwilligen Feuerwehr Voerde 2016

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Grüner Pfeil für Radfahrer – Deutsches Pilotprojekt?

Anfang des Jahres haben wir Grüne in Voerde das Thema “Grünpfeil für Radfahrer” auf die politische Tagesordnung gebracht. Damals ging es in erster Linie um ein Signal in Richtung Berlin.

Das wir richtig damit lagen, das Thema in Voerde auch aufzugreifen, sieht man an den aktuellen Entwicklungen. Es scheint nämlich so, dass mit Freiburg noch 2016 eine Stadt in einen Pilotversuch gehen wird:

Das Freiburger Rathaus möchte dazu auf Initiative des Freiburger Stadtmagazins chilli ein Pilotprojekt starten. An ausgewählten Ampeln sollen Radler bei Rot rechts abbiegen dürfen – wenn der Weg frei ist.(…)

Den Freiburger Antrag gestellt hat Frank Uekermann, Leiter des städtischen Garten- und Tiefbauamtes. Über die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK) bemüht er sich seit dem Frühjahr um eine Genehmigung. Noch im Herbst soll er Antwort bekommen, teilt Uekermann dem chilli mit. Er ist optimistisch: „Ich denke schon, dass es klappt mit dem Pilotprojekt.“ Freiburg sei der ideale Standort, um so etwas zu testen.

Quelle: Chilli Freiburg

Wir werden das aufmerksam beobachten. Denn unserer Meinung nach ist der Grünpfeil für Radfahrer etwas, das es flächendeckend in Deutschland geben sollte – eben auch in Voerde.

Nächste Fraktionssitzung am 12.09.2016

Die nächste Fraktionssitzung der Grünen in Voerde findet statt am 12.09.2016 ab 18:30 im Rathaus.

Gäste und Interessierte sind wie immer gerne gesehen – in dem Fall bitten wir aber um eine kurze Anmeldung bei unserem Fraktionssprecher unter s.meiners@gruene-voerde.de

Folgende Themen werden uns beschäftigen:

  1. Situation Pestalozzischule
  2. Rückblick Betriebsausschuss
  3. Vorbereitung Sozialausschuss
  4. Vorbereitung Planungs- und Umweltausschuss
  5. Vorbereitung Liegenschaftsausschuss

WTF? AFD?

Das Wochenende hat bei vielen Menschen in Deutschland tiefe Bestürzung hervorgerufen. Die AFD erreichte über 20% bei einer Landtagswahl und wurde nach der SPD die zweitstärkste Kraft. Wer jetzt noch nicht erkannt hat, dass die AFD eben keine zu belächelnde Gruppierung von Spinnern ist, wird es wohl auch nicht mehr.

Es ist auch zu einfach zu sagen, dass die AFD nur von Rechten oder Dummen gewählt würde. Die AFD ist mehr als eine “rechte Protestpartei”. In der Süddeutschen Zeitung gibt es dazu eine sehr treffende Analyse:

Nicht die Gesellschaft hat sich verändert und dadurch entstand die AfD. Sondern die AfD-Wähler waren schon immer da, und auch schon immer latent so eingestellt. Meistens gingen sie nicht zur Wahl (kein passendes Angebot), manchmal wählten sie aber auch CDU und im Osten “Die Linke” oder NPD. Jetzt gibt es eine Partei die perfekt zu ihnen passt, ohne Kompromisse.

Man darf auch getrost davon ausgehen, dass die AFD nicht verschwindet, wenn man sie nur lang genug ignoriert. Denn wie das Internet ein Sammelbecken für Aluhut-Träger ist, ist die AFD eines für Demokratie-Hypochonder:

Diese Unzufriedenheit hat in den Realitäten der Demokratie eigentlich kein Fundament. Man kann es fast wie das Problem eines eingebildeten Kranken beschreiben. Die Demokratie ist in den vergangenen Jahrzehnten nicht schlechter geworden, sondern besser. Die Transparenz hat zugenommen, es gibt mehr Möglichkeiten über direkte Demokratie am Prozess teilzunehmen. Die Gründe für die Unzufriedenheit liegen eher in den Menschen selber als in der Demokratie.

(Quelle: Tagesschau)

Deswegen muss man aber nicht verzweifeln. Denn es gibt ein wirksames Gegenmittel gegen die AFD: Die anderen politischen Parteien, weniger weit Rechts.

Und im Grunde ist das einfach: jeder, der heute entsetzt über die AFD und deren Wahlerfolge ist, kann sich fragen was er (oder sie) dazu beitragen könnte, ähnliche Erfolge in NRW oder gar bei der Bundestagswahl zu erleben. Die Lösung dazu ist Partizipation.

Denn nur wer am demokratischen Willensbildungsprozess teilnimmt, stärkt dadurch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Und so wirkungsvoll und notwendig Demonstrationen sind: Nachhaltig ist nur die politische Mitarbeit.

Bei uns Grünen geht das über die Fraktionen. In Voerde sogar ohne Parteimitglied zu sein. Alles was es braucht ist die Lust, sich und seine Meinung in den demokratischen Entscheidungsprozess einzubringen.

Daüber hinaus gibt es dann noch die Parteien, neben uns Grünen ja auch beispielsweise die SPD, CDU und die Linke, die sich für unser Wertesystem einsetzen. Selbst wenn ich nicht in den Fraktionen mitarbeiten möchte, kann ich über eine Parteimitgliedschaft dafür sorgen, dass unserer Demokratie kein Schaden beigefügt wird. Von Menschen, denen es offensichtlich zu gut geht und die vielleicht sogar ernsthaft glauben, weniger Demokratie, weniger Meinungsfreiheit, weniger Reisefreiheit, weniger persönliche Freiheit wäre gar nicht so schlimm.

Nach der Wahl in MV sind jetzt alle gefordert. Eben auch Ihr.

Und kommt mir nicht mit “ich kann doch nichts ändern”. Jeder kann etwas bewegen. Dazu muss man nur im aller ersten Schritt erst mal sich selbst bewegen. Vielleicht schon am kommenden Montag zu unserer Fraktionssitzung?

 

Nächste Fraktionssitzung: 05.09.2016

Die nächste Fraktionssitzung der Grünen in Voerde findet statt am 05.09.2016 ab 18:30 im Rathaus. Thematischer Schwerpunkt wird die Vorbereitung des Betriebsausschusses am 08.09. sein.

Gäste und Interessierte sind wie immer gerne gesehen – in dem Fall bitten wir aber um eine kurze Anmeldung bei unserem Fraktionssprecher unter s.meiners@gruene-voerde.de

Sparkassenfusion erfolgreich :-)

Im letzten Jahr war es das heisse Thema in Voerde: Die Fusion der Sparkassen Dinslaken-Voerde-Hünxe und Wesel zur NISPA (gerne auch als Nie-Spar verballhornt). Ganz besonders ins Zeug legte sich seinerzeit die FDP Voerde, die zu wissen glaubte, was die wirklichen Beweggründe für die Fusion waren.

Wie enttäuschend muss es dann sein, heute in der WAZ und RP lesen zu müssen, dass die Fusion planmäßig läuft und die Zahlen des ersten gemeinsamen Jahresabschlusses so sind, wie geplant:

Die fusionierte Sparkasse verfüge nun über eine “ordentliche Eigenkapitaldecke”. Und dann war da noch die Auflage der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin. Sie hatte für die Sparkasse Dinslaken-Voerde-Hünxe am 15. Januar 2015 erhöhte Eigenmittelanforderungen angeordnet. Die Aufsichtsbehörde hatte damit auf festgestellte Verstöße gegen die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation reagiert. Die Folge der Auflage war, dass die Sparkasse Dinslaken für jeden Kredit-Euro 30 Prozent mehr Eigenkapital als Sicherheit vorweisen musste als andere Sparkassen. “Im zweiten Quartal 2016 haben wir die Aufhebung erhalten”, sagt Häfemeier.

Natürlich ist und bleibt die Situation für alle Sparkassen angesichts der Zinslage angespannt. Verglichen mit den Folgen möglicher Alternativen, insbesondere für den Voerder Eigenkapital-Anteil, ist die Fusion als voller Erfolg zu werten.

Jetzt muss das Geschäftsmodell der Sparkasse nachhaltig weiter entwickelt werden und es muss ein bisschen Hoffnung erlaubt sein, dass die EZB bald die längst notwendige Zinswende einleitet. Insgesamt aber ist aus grüner Sicht zu konstatieren, dass die Situation insgesamt gut ist.

B8n – Diskussion mit Oliver Krischer, MdB

Am 28.07.2016 hatten die Grünen Voerde interessierte Bürger aus Voerde zu einer Diskussion in die Kutsche eingeladen. Das Thema sollte die geplante B8n sein und als Gast hatte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Oliver Krischer angekündigt.

25Vor der Veranstaltung hatte Oliver noch Zeit, gemeinsam mit unserem Voerder Fraktionsvorsitzenden und Bundestagskandidaten Stefan Meiners das Wasserschloss Voerde zu besuchen.

Dieser Besuch diente nicht nur der Vorstellung der “Landmarke”, sondern sollte dem Gast aus Berlin auch die Dringlichkeit der Situation vor Augen führen. Denn insbesondere der mit Fördermitteln des Landes angelegte neue Garten müsste zwangsläufig der neuen Schnellstraße weichen.

In der Kutsche angekommen wartete eine unerwartet große Gruppe interessierter Menschen dann die Vorträge. Eröffnet wurde der Abend dann von unserem FraVo, der Oliver vorstellte und schließlich an ihn übergab.

32In einem knapp 45 minütigen Vortrag schilderte Oliver Krischer dann die Entscheidungswege, die ein Straßenprojekt von der Bundesverkehrswegeplanung bis zur Realisierung nimmt und betonte dabei auch die zentrale Rolle des Bundesverkehrsministers Dobrindt.

Und wie “wichtig” man Voerde in Berlin nimmt, kann man beispielhaft vermutlich am Besten daran erkennen, dass in den offiziellen Plänen nicht einmal der Ortsname richtig geschrieben wird!

Was sicherlich die meisten Bürgerinnen und Bürger überraschte war, dass man schon den Eindruck gewinnen konnte, dass die Pläne am grünen Tisch gemacht werden und die tatsächlichen Bedürfnisse nicht berücksichtigt werden. Von einer zukunftsfähigen Planung mal ganz abgesehen: Das Leitmotiv scheint zu sein: Mehr Autos noch Schneller von A nach B zu führen.

49Im Anschluss an Oliver führte unser FraVo noch mal aus, warum die aktuelle Planung für Voerde insgesamt ein Desaster ist und auf keinen Fall so realisiert werden darf, wie sie aktuell geplant ist.

Seine Ausführungen stießen dabei auf offene Ohren, denn die anwesenden Anwohner waren sich einig, dass nicht für eine verfehlte Verkehrsplanung Voerde die Zeche zu zahlen hat – vor allem nicht angesichts anderer Infrastrukturprojekte wie BETUWE und ZEELINK, die die Stadt ohnehin treffen.

Im Anschluss an die beiden Vorträge kam es zu einer regen Diskussion, in der Oliver und Stefan zahlreiche Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten konnten – aber eben auch an einigen Stellen darauf hinweisen mussten, wie schwer es manchmal ist, solche Planungsmaßnahmen im richtigen Moment zu stoppen.

Nach gut 2 1/2 Stunden verabschiedete die Sprecherin der Grünen in Voerde, Britta Dickmann, dann Oliver mit den obligatorischen Saft-Flaschen aus Obst von Voerder Streuwiesen. Nicht aber ohne ihm das Versprechen abzunehmen, sich in Berlin dafür einzusetzen, dass die B8n so nicht kommt. Ein Versprechen, dass Oliver gern gab.

Das Voerder Sommerloch und die CDU

Gott sei Dank ist auf die CDU in Voerde verlass. Denn gerade wenn es wegen der Sommerferien droht langweilig zu werden, drängt sie, vertreten von Herrn Altmeppen in die Presse:

Überrascht und „sehr verwundert“ zeigt sich die CDU über die Nachricht, dass die Stadt für das verwaltungsinterne Controlling eine neue Stelle ausgeschrieben hat. Die Voerder Christdemokraten reagierten gestern auf den entsprechenden Bericht der NRZ. CDU-Fraktionsgeschäftsführer und Stadtverbandsvorsitzender Bernd Altmeppen übte im Gespräch mit der Redaktion Kritik an fehlenden Informationen von Seiten des Bürgermeisters im Vorfeld. Zwar habe Verwaltungschef Dirk Haarmann die Wichtigkeit betont, im Rathaus ein Controlling einzuführen, dass dafür nun eine neue Stelle ausgeschrieben wird, habe er aber nicht gesagt.

Ich weiß ja nicht was die für ein internes Kommunikationsproblem haben. Tatsache ist aber, dass der Bürgermeister mehrfach von seinem Plan berichtet hat, eine Stelle für das Controlling einzurichten. Insofern ist auch die Aussage…

Darüber sei weder im Ältestenrat, noch im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung oder während der letzten Sitzung des Stadtrates vor den Sommerferien am 5. Juli berichtet worden, moniert Altmeppen.

…völliger quatsch. Allerdings sind die Inhalte des Ältestenrats vertraulich, vermutlich haben Herr Mölleken und Herr Hülser als Teilnehmer der CDU einfach Herrn Altmeppen nicht informiert 😉

Was aber viel schlimmer wiegt ist doch was anderes. Die ohnehin häufig verhaltensoriginelle CDU Voerde fordert ernsthaft:

Was den neuen Posten des Controllers an sich betrifft, fragt sich die CDU, ob mit dieser Aufgabe nicht ein Mitarbeiter aus dem Rathaus hätte betraut werden können, nachdem er dafür „fit“ gemacht wurde.

Natürlich. Das wo andere jahrelang für studieren, macht ein Mitarbeiter der Verwaltung, nachdem er dafür “fit” gemacht wurde. Bezeichnend, dass schon in der Quelle das Fit in Gänsefüßchen steht.

Liebe CDU: Ein Controller ist niemand, der mal einen Lehrgang besucht hat. Ein Controller ist jemand mit einem entsprechenden Ausbildungs- oder Universitätshintergrund. Der in Voerde einen Bereich aufbauen muss, den es noch nicht gibt und in dem es gilt, Verantwortung zu übernehmen.

Und das soll ein Mitarbeiter aus dem ohnehin knappen Personalstamm “mal eben so” machen? Von dem die CDU, übrigens im gleichen Artikel(!) mal wieder 10% einsparen möchte?

Gott sei Dank ist Sommerloch. Das macht Hoffnung das die CDU das gar nicht ernst meinte, sondern einfach nur mal wieder in die Presse wollte.

Ach ja: Und wie die CDU Voerde so ist, geht es natürlich nicht ohne #mimimi

Der CDU-Ratsherr nennt das Vorgehen in Anbetracht eines vor etlichen Wochen vom Bürgermeister einberufenen interfraktionellen Grundsatzgesprächs, bei dem es um die politische Zusammenarbeit in den Gremien und in der Öffentlichkeit ging, „höchst merkwürdig“. Dieser „Alleingang“, wie es Altmeppen formuliert, spreche dem Ansinnen Hohn, mehr miteinander, anstatt übereinander zu sprechen.

Na klar.

Wie wäre es einfach mal mit zuhören und aufpassen? Aber gut, das hat ja bei der Grundsteuer nicht so recht funktioniert. Richtig erbärmlich wird es aber, wenn die CDU dann die Gelegenheit noch nutzt, wieder gegen ihre eigene damalige Bürgermeisterkandidatin zu schiessen:

Zudem stellt er sich die Frage, warum der Beigeordneten und Kämmerin Simone Kaspar ein weiterer Mitarbeiter zugeordnet wird, nachdem sie im Zuge des Verwaltungsumbaus zwei ihrer Kernbereiche abgab, um sie zu entlasten und ihr Freiräume dafür zu schaffen, sich auf das wichtige Feld der Finanzen zu konzentrieren.

Ich würde gerne versuchen der CDU zu erklären, dass Finanzen und Finanzwirtschaft nicht gleich Controlling sind und Controlling sich nicht nur auf Finanzen konzentriert. Aber ich fürchte es geht hier gar nicht um die Sache. Sondern nur darum, mal wieder gegen alle und jeden zu schiessen.

Kann man machen. Sieht dann halt nur nicht sehr geschickt aus.

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