Herzlich willkommen!

Sie finden hier aktuelle Informationen zur GRÜNEN Politik in Voerde, wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Arbeit zu Informieren, gerne geben wir Ihnen auf Anfrage auch weitere Informationen.

Diskussion mit den Kandidaten

Die Rheinische Post lädt ein:

In der Lokalredaktion Wesel veranstalten wir am Dienstag, 29. August, ab 18.30 Uhr eine Diskussionsrunde, bei der auch die Leser mit ihren Fragen zu Wort kommen sollen. Moderiert wird die Veranstaltung von Sebastian Peters, Redaktionsleiter der RP in Wesel und Leitender Regionalredakteur. Sie wollen teilnehmen? Senden Sie uns noch heute eine Mail an die RP-Lokalredaktion unter der Adresse wesel@rheinische-post.de. Gerne können Sie uns auch per Mail eine Frage senden, die Sie den Kandidaten an diesem Abend senden wollen.

Und natürlich ist unser Kandidat dabei 🙂

Kandidatenchek(s)

Der WDR und die Plattform Abgeordnetenwatch haben unseren Kandidaten, Stefan Meiners, um die Beantwortung von Fragen gebeten. Beim WDR geschah das in Form eines Interview und bei Abgeordnetenwatch für einen kleinen “Wahl-O-Mat”. Natürlich hat Stefan an beiden Projekten teil genommen – was man nicht von allen Kandidaten im Wahlkreis 113 – Wesel 1 sagen kann 😉

Hier geht es zu dem 4-Minuten-Video vom WDR.

Hier geht es zum Wahl-O-Mat von Abgeordnetenwatch.

Bei Abgeordnetenwatch ist unser Kandidat leider Mausgerutscht und auf eine doppelte Verneinung reingefallen. Natürlich ist er, wie es auch in der Begründung steht, GEGEN Waffenexporte. Eine Mail-Anfrage an AO zu Änderung der Antwort ist raus…

Mögliche Ursache für Bienensterben gefunden

Das Bienen für unser aller Überleben elementar wichtig sind, sollte jeder wissen der zur Schule gegangen ist. Um so erschreckender, dass weltweit ein Rückgang der Populationen zu beobachten ist.

N-TV berichtet jetzt heute morgen von einer Studie, die ein Mal mehr zu bestätigen scheint, dass Pflanzen-“Schutz”-Gifte die Ursache sind:

Pflanzenschutzmittel aus der Gruppe der Neonikotinoide können Studien zufolge nicht nur Honigbienen, sondern auch Wildbienen und Schmetterlinge gefährden. Ihre Ergebnisse veröffentlichten zwei Forscherteams jetzt in Fachjournalen. Eine Studie des britischen Zentrums für Ökologie und Hydrologie (NERC) legt einen Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Neonikotinoiden und dem Rückgang von Wildbienen-Populationen nahe.

Zeit umzudenken und die Frage zu stellen ob wir nicht viel zu lasche Regeln für den Umgang mit hoch giftigen Stoffen haben. Zumal ein Mal mehr klar wird, dass die anfangs versprochenen “Vorteile” oft eher ein Versprechen der Hersteller war. Wenn das Wortspiel erlaubt ist.

Neonikotinoide wirken als Fraß- oder Kontaktgift auf die Nervenzellen von Insekten und sollen Pflanzen sowohl vor saugenden als auch beißenden Schädlingen schützen. Bei ihrer Einführung galten sie noch als besonders schonende Pestizide, die gut von Pflanzen über deren Wurzeln in die Blätter aufgenommen werden.

 

Man weiß ja nicht ob man weinen oder lachen soll

Die FDP Voerde hat auf ihrer Website eine “Stellungnahme” zur DS 611 veröffentlicht.

Diese Drucksache wurde am 13.06. öffentlich im Bau- und Betriebsausschuss diskutiert und schafft die rechtliche Rahmenbedingung dafür, dass die Verwaltung “Container” anschaffen darf. Wobei wir hier nicht von Containern reden wie man sie sich vorstellt, sondern es geht um Modulbauweise.

Wichtig in der Diskussion war, dass die Verwaltung die Frage nach der Örtlichkeit mit der Politik in den jetzt folgenden Ausschüssen, unter anderem dem Sozialausschuss diskutieren will. Übrigens auch öffentlich. Das ist auch richtig so, denn die Frage WO man Flüchtlingen eine Unterkunft anbietet, sollte nach eigenen Gesichtspunkten diskutiert werden.

Das die FDP Voerde irgendwo allerdings völlig neben der Spur ist, kann man an folgenden Punkten sehr schön sehen:

Wir Voerder Liberalen lehnen dieses Vorhaben ab.

Das ist eine interessante Aussage. Die allerdings nicht von dem anwesenden Vertreter der FDP in die Diskussion eingebracht wurde. Hier merkte er nur an, dass man keine 64 Menschen in einer Unterkunft zusammenführen möchte. Von einer generellen Ablehnung kein Wort. Allerdings kennen wir das ja schon, dass sich die FDP in den Sitzungen bedeckt hält und hinterher im Internet jammert wie böse die Welt doch ist.

Um etwaigen Sorgen möglicher Vermieter zu begegnen („Ist die Zahlung der Miete gewährleistet?“ / „Wird für die Übernahme später evtl. anfallender Renovierungskosten garantiert?„) und so das „Angebot“ zu erhöhen, sollte die Stadt selbst als Mieter agieren und den von ihr angemieteten Wohnraum Flüchtlingen zur Verfügung stellen.

Wäre die FDP ausnahmsweise mal nicht bemüht einfach nur gegen alles zu sein, würde sie vielleicht mitbekommen, dass alleine die Verwaltung der Stadt Voerde über 100 angemietete Wohnungen für Flüchtlinge verwaltet. Was das für ein Aufwand ist, kann man sich vorstellen. Und die Vermieter haben in Voerde auch nicht die von der FDP postulierten Ängste – sonst würden sie nicht Wohnungen in dieser Größenordnung zur Verfügung stellen.

Das die Stadt selber als Vermieter agieren soll, widerspricht zudem dem Credo der FDP, dass Privat vor Staat geht: Würde die Stadt in so großem Stil Wohnungen bauen/kaufen und vermieten, möchte ich mal das Jammern der FDP hören, weil das ja den Markt verzehrt. Aber hier sieht man sehr schön, dass Fakten die FDP Voerde gar nicht interessieren. Man ist einfach nur immer gegen alles.

Im übrigen sind wir mit der vorgeschlagenen Salamitaktik – Motto: „zuerst werden Tatsachen geschaffen und Module gekauft, die in einem zwangsläufig folgenden weiteren Schritt auch irgendwo aufgestellt werden müssen“ – ganz und gar nicht einverstanden.

Ach? Ohhh… arme FDP.  Was kommt als nächstes? Vielleicht Polizei und Richter zusammenlegen, weil die Salami-Taktik erst Strataten zu verfolgen und dann Täter zu bestrafen unerträglich wäre? Irgendwie hat die FDP wirklich nicht verstanden, warum die Fachausschüsse FACHausschüsse heißen. Und nicht Ausschüsse für alles.

Ein Mal mehr zeigt die FDP Voerde hier, dass sie nicht nur die Spielregeln der Politik wahlweise nicht kennt oder ignoriert. Sondern auch, dass ihre einzige Daseinsberechtigung aktuell das Jammern über wirklich alles zu sein scheint – ohne je selbst aktiv in irgend einer Form Alternativen bieten zu können.

 

Pressemitteilung: Rechte Straftaten: Starker Anstieg auch in Voerde

Die Antwort auf eine Anfrage von Verena Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete, zur Zahl der von rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 und 2016 liegt nun vor.

Aus der Statistik geht hervor, dass die Zahl der Straftaten noch weiter angestiegen ist. Dazu erklärt Stefan Meiners, Fraktionsvorsitzender in Voerde und Bundestagskandidat Büdnis90/die Grünen für den Wahlkreis Wesel 1:

„Die Zahl politisch rechts motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist erneut sprunghaft gestiegen – von 3.286 im Jahr 2014 auf 4.700 Straftaten im Jahr 2016.

Diese Entwicklung macht auch vor Voerde nicht halt:

Wurden hier 2014 nur 2 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst, sind es in 2015 bereits 5 Straftaten. Im Jahr 2016 sind die Straftaten sogar auf 17 Fälle angewachsen. Ein Anstieg um 240% in einem Jahr!

Betrachtet man den Wahlkreis Wesel 1 mit den Orten Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Schermbeck, Voerde, Wesel und Xanten, so kommt man von 32 Straftaten in 2012 auf 70 in 2016. Immerhin ein Anstieg um über 100 Prozent.

Die besorgniserregende Entwicklung der ansteigenden rechten Straftaten in ganz NRW ist ein Effekt eines zunehmenden Rechtsrucks durch rechtspopulistische und rechtsextreme Stimmungsmache von Pegida, HoGeSa, AfD und der Partei Die Rechte.

In der Gesellschaft verbreitete rassistische, antisemitische sowie andere menschenverachtende Einstellungen werden von Rechtsextremen immer wieder zur Legitimation ihres Handelns herangezogen. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die demokratische Gesellschaft deutlich macht, dass hier kein Platz für rassistische, menschenfeindliche und antidemokratische Kräfte ist.

Eine neue Landesregierung wird sich daran messen lassen müssen, welche Bedeutung für sie die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat. Neben der Fortführung und Weiterentwicklung des integrierten Handlungskonzepts muss sie die 30 gemeinsamen Handlungsempfehlungen aller Fraktionen im NSU-Untersuchungsausschuss zügig umsetzen.“


Edith sagt: Xanten war unter den Tisch gefallen und ist jetzt nachgepflegt.

Rechtsextreme und rassistische Straftaten in NRW weiter gestiegen

Ein Gastbeitrag von Verena Schäfer, MDL

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und
Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus

 

Seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW zu beobachten. Zeitgleich zum Aufkommen von HoGeSa und Pegida sowie der Radikalisierung der AfD ist die Zahl der rechten Straftaten deutlich gestiegen: Im Jahr 2014 wurden insgesamt 3.286 Straftaten in NRW registriert, im Jahr 2015 waren es 4.437 und im Jahr 2016 wurde mit 4.700 Straftaten ein neuer trauriger Höchststand erreicht. Wir haben die Zahlen des Innenministeriums in einem Blogbeitrag auf der Seite der Landtagsfraktion ausführlich ausgewertet. Die Entwicklung der Straftaten von 2011 bis 2016 findet sich in dieser Tabelle.

Wir haben auch die Entwicklung der rechtsextremen Straftaten aufgeschlüsselt nach Orten beim Innenministerium abgefragt. Unter den Städten mit den meisten rechten Straftaten über den gesamten Zeitraum 2014 bis 2016 befinden sich Köln, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Wuppertal, Essen und die Städteregion Aachen. Köln stand im Jahr 2016 mit 455 Straftaten an erster Stelle. Dahinter folgten Duisburg (332), Dortmund (308), Düsseldorf (182), Wuppertal (168), Essen (153) und die Städteregion Aachen (143). Im Jahr 2015 zeichnete sich ein ähnliches Bild ab, wobei dort Dortmund mit 424 Straftaten die meisten aufwies. Es folgten Köln (291), Wuppertal (276), Düsseldorf (258), Essen (177), Duisburg (175) und die Städteregion Aachen (136). Unter den genannten Städten sind sowohl Orte mit einer aktiven rechtsextremen Szene als auch Orte, an denen zentrale rechtsextreme Veranstaltungen stattfanden.

Erstmals haben wir auch flüchtlingsfeindliche Straftaten abgefragt. Die Anzahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterbringungen ist von 25 politisch rechts motivierten Angriffen im Jahr 2014 auf 222 Angriffe im Jahr 2015 hochgeschnellt. Im Jahr 2016 wurden sogar 484 solcher Straftaten erfasst. Außerhalb der PMK-Statistik werden auch weitere Straftaten gegen Geflüchtete gesammelt. Die entsprechenden Daten haben wir ebenfalls erfragt. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 243 und im Jahr 2016 501 Straftaten gegen Flüchtlingsunterbringungen und Geflüchtete verzeichnet. Die Zahlen von 2015 und 2016 sind nur bedingt vergleichbar, da seit dem 1. Januar 2016 auch Angriffe gegen Geflüchtete selbst und nicht nur Angriffe auf Flüchtlingsunterbringungen erfasst werden. Bereits im letzten Jahr machten die Sicherheitsbehörden darauf aufmerksam, dass die Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte in rund 75 Prozent der Fälle von Personen aus der unmittelbaren Umgebung der Unterkünfte begangen worden seien. Darüber hinaus sei der Großteil (ebenfalls rund 75 Prozent) der Täter*innen der Polizei nicht als Akteur*innen der rechtsextremen Szene bekannt.

Abgefragt haben wir auch die Entwicklung der antisemitischen Straftaten. Hier stieg die Zahl der Straftaten von 270 in 2015 auf 297 in 2016. Die Anzahl der Gewalttaten sank von acht Fällen in 2015 auf zwei Fälle in 2016. Der größte Teil der antisemitischen Straftaten hatte einen rechtsextremen Hintergrund. 2015 waren es 227 von 270 Straftaten. Für 2016 liegt uns leider keine Aufschlüsselung der antisemitischen Straftaten nach Phänomen-Bereichen (PMK-Rechts, PMK-Links oder PMK-Ausländer) vor.

Eine neue Landesregierung wird sich daran messen lassen müssen, welche Bedeutung für sie die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat.

 

Voerder Verkehrspolitik

Verkehrspolitik zum Kopfschütteln:

Nachdem ja schon die FDP Voerde Angst hatte, dass man auf der Dinslakener Straße vielleicht zukünftig nicht mehr so schnell fahren kann wie gewohnt, legten gestern die CDU und die SPD Voerde nach. Bzw. einzelne Vertreter der Partei.

Zum Hintergrund:

Die Stadt Voerde kann derzeit Geschwindigkeiten nur Messen, Verstöße aber nicht selbst ahnden, da sie aktuell nicht selbst blitzen darf. Das soll und wird sich demnächst wohl ändern. Die NRZ schreibt heute dazu.

“Für eine Ausweitung der Zuständigkeit spricht ihrer Meinung nach auch, dass es sinnvoll wäre, regelmäßig verstärkte Kontrollen „vor sensiblen Bereichen“ wie Schulen und Kindergärten vorzunehmen. Überhöhtes Tempo sei eine Hauptunfallursache, die Geschwindigkeitsüberwachung müsse daher auch für die mittleren kreisangehörigen Städte zu den Mitteln der Gefahrenabwehr gehören.”

Das kommentierte dann Ingo Hülser für die CDU:

“Ingo Hülser (CDU) warb dafür, solche Kontrollen „mit Augenmaß“ vorzunehmen, damit es nachher keine Beschwerden gebe, es werde zuviel geblitzt.”

Und Ulrike Schwarz für die SPD:

“Ulrike Schwarz (SPD) merkte kritisch an, dass man sich wieder mal in einer Situation befinde, in der der Bürger zur Kasse gebeten werden solle. “

Das ist bemerkenswert. Hier wird also die Bekämpfung der Hauptunfallursache Nummer 1 – unangepasste Geschwindigkeit – gegen das Wohlfühlen beim zu schnellen Fahren aufgewogen.

Interessanter Weise ist zeitgleich heute ein Artikel einer Schwerpunktkontrolle in Duisburg in der NRZ:

“Bei einer Schwerpunktkontrolle auf der Wanheimer Straße in Hochfeld sind der Polizei am Montag, 15. Mai, über 200 Verkehrssünder ins Netz gegangen. Von 14 bis 18 Uhr hatten sich die Beamten dort mit zwei Radarwagen platziert, um die Geschwindigkeiten zu messen. Trauriger Spitzenreiter war ein Raser, der mit 85 km/h in der Tempo-50-Zone unterwegs war. “

200 Raser, das macht 50 pro Stunde und das bedeutet fast jede Minute ist jemand zu schnell unterwegs gewesen. Warum das so ist, kann man ebenfalls der NRZ entnehmen:

“Gegen 15.30 Uhr wurde ein weißer BMW mit Tempo 86 – bei erlaubten 50 – auf der Wanheimer Straße gemessen. Der 20-jährige Duisburger am Steuer muss sich auf ein einmonatiges Fahrverbot, 120 Euro Geldstrafe und einen Punkt in Flensburg gefasst machen. Dabei war seine Probezeit als Fahranfänger erst vor kurzem wegen eines Rotlichtverstoßes verlängert worden.

Um 20 Uhr stoppten die Beamten auf der Duisburger Straße in Alt-Hamborn einen tiefergelegten BMW, der rasend, mit quietschenden Reifen aus der Goethe-straße auf die L1 driftete. (…)
Den Fahrer (22) erwarten Schlepp- und Gutachtergebühren, eine Ordnungswidrigkeitsanzeige, 90 Euro Geldstrafe und ein Punkt in Flensburg (…).”

Die Strafen für Verkehrsvergehen sind in Deutschland bemerkenswert niedrig und die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden ist noch niedriger. Das führt dazu, dass die meisten Menschen kalkuliert zu schnell fahren (“da ist der Lappen noch nicht weg”) und auch keine Angst vor Bußgeldern haben.

Die Idee, jetzt einen gewissen Druck durch konstante Kontrollen aufzubauen abzuwägen mit “Beschwerden über zu viel Blitzen” ist schon sehr, sehr eigen. Denn nicht geblitzt zu werden ist sehr einfach:

“Haffke ist jedoch nicht nur ein cleverer Bastler, sondern auch ein guter Beobachter: “Irgendwann fiel mir auf, dass neben den Autobahnen immer wieder so merkwürdige Schilder mit Zahlen drauf versteckt sind.”
Zwei Jahre und 122 Excel-Tabellen später ist sich Haffke nun sicher, den geheimen Algorithmus hinter den kryptischen Blechtafeln endlich entlarvt zu haben: “Wenn man ein Tempo mit einem Tachowert fährt, der in etwa der Zahl auf dem letzten gesichteten Schild entspricht oder darunter liegt, verhindert man ein Auslösen des nächsten Blitzers! Man ist praktisch unsichtbar.”

Landtagswahl 2017

Der heutige Abend ist ein sehr trauriger Abend.

Nicht nur, weil wir Grünen, wie erwartet, erheblich verloren und die FDP erheblich gewonnen haben. Sondern vor allem wegen des “guten” Abschneidens der AFD. Das verursacht echt Schmerzen.

Wenn man sich die Ergebnisse anschaut, wird klar, wie wenig wir Grünen Voerde letztlich lokal das Wahlergebnis beeinflußen konnten. Dafür kann man gut die Werte des Kreises Wesel heranziehen. Sehr unterschiedliche Gemeinenden, sehr unterschiedliche Grüne Ortsverbände, gut Kandidaten und überall das gleiche bescheidene Bild:

Sowohl bei den Zweitstimmen, also den Stimmen für die Partei:

 

Gemeinde 2017 2012 Veränderung
Sonsbeck 5,29% 8,94% -3,65%
Schermbeck 5,26% 9,56% -4,30%
Voerde 4,67% 9,11% -4,44%
Hünxe 4,77% 10,30% -5,53%
Dinslaken 4,92% nv nv
Xanten 5,48% 9,96% -4,48%
Wesel 5,29% 8,94% -3,65%
Rheinberg 5,50% 9,93% -4,43%
Neukirchen-Vlyn 4,89% 10,03% -5,14%
Moers 4,71% 9,43% -4,72%
Kamp-Lintfort 4,10% 7,35% -3,25%
Hamminkeln 4,21% 8,55 -4,34%

Als auch bei den Erststimmen, also den Stimmen für die Kandidaten:

 

Gemeinde 2017 2012 Veränderung
Sonsbeck 6,00% 7,58% -1,58%
Schermbeck 5,12% 8,31% -4,30%
Voerde 4,37% 7,41% -3,04%
Hünxe 4,19% 10,16% -5,97%
Dinslaken 4,65% nv nv
Xanten 5,06% 8,38% -3,32%
Wesel 4,34% 7,06% -2,72%
Rheinberg 6,30% 8,93% -2,63%
Neukirchen-Vlyn 4,56% 9,36% -4,8%
Moers 4,39% 9,03% -4,64%
Kamp-Lintfort 3,07% 5,75% -2,68%
Hamminkeln 3,26% 6,93 -3,67%

Das ist übrigens nicht überraschend. Es belegt vielmehr, wie wenig leider unsere eigenen Kandidaten und Wahlkämpfe zum Ergebnis beitragen. Und man kann und darf davon ausgehen, dass die Strategien im Kreis durchaus unterschiedlich waren – wie auch die Kandidaten der einzelnen Wahlbezirke.

Jetzt steht natürlich die Frage im Raum, welche Lehre man aus dem Ergebnis für die in Kürze anstehende Bundestagswahl zieht:

Auf den Bund hoffen? Auf die Landesgrünen? Oder doch lokal Vollgas geben und hoffen, dass man irgendwie die Abhängigkeit von Landes- und Bundestrend durchbrechen kann? So viele Fragen und so wenig Antworten…

 

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