Herzlich willkommen!

Sie finden hier aktuelle Informationen zur GRÜNEN Politik in Voerde, wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Arbeit zu Informieren, gerne geben wir Ihnen auf Anfrage auch weitere Informationen.

Was sind schon 28.000€?

Manchmal glaubt man es ja echt nicht.

Vor einigen Monaten wurde die Entschädigungsrichtlinie für die kommunalen Politiker geändert. Neu hinzugekommen ist eine Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende, die in Voerde 28.000€ im Jahr ausmacht: Jeder(*) Vorsitzende bekommt jeden Monat eine Entschädigung – unabhängig ob überhaupt Ausschüsse stattfinden oder nicht.

In Voerde bestand schnell überparteilich Einigkeit, dass wir das nicht wollen. Es scheint schlicht nicht angebracht, auf der einen Seite Steuern zu erhöhen und über leere Kassen zu jammern und auf der anderen Seite “mal eben” solche Mehrausgaben zu realisieren.

Das Gesetz bot aber eine  Option, auf diese zusätzliche Entschädigung zu verzichten. Voerde machte davon Gebrauch und der Rat stimmte dafür, die zusätzliche Entschädigung nicht zu zahlen. Und das war nicht nur in Voerde so, sondern auch in vielen anderen Kommunen.

Offensichtlich ist aber im Superwahljahr der Innenminister nicht glücklich damit, dass seine Großzügigkeit (auf Kosten der Kommunen) nicht bei den Ehrenamtlern ankommt. Und so gibt es jetzt einen Erlass, der so verstanden werden könnte, dass ein globaler Verzicht wie in Voerde nicht möglich sein soll.

Die RP berichtet:

Seit Anfang des Jahres gelten neue Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes. Sie sehen vor, dass Vorsitzende von Ausschüssen des Rates, die bislang für diese Funktion keine zusätzliche Zahlung erhielten, das Doppelte ihrer Entschädigung als Stadtverordnete erhalten. Der Voerder Rat hatte allerdings schon im Dezember abgewunken. Die Politik wollte kein zusätzliches Geld für Ausschussvorsitzende. Nun aber hat der Innenminister das Ganze präzisiert. Danach können die Kommunalpolitiker nicht einfach auf das Geld verzichten.

Wie absurd ist das bitte? Und kann das mal jemand erklären, ohne dabei fast zwangsläufig auf die Idee zu kommen, dass kurz vor der Landtagswahl hier noch mal gute Stimmung gemacht werden soll? Der Innenminister verteilt hier fleissig das Geld der Kommunen und will den lokalen Entscheidungsträgern darüber die Entscheidung absprechen? (Oder sie zumindest einschränken.)

Möglicherweise läßt sich das Thema in Voerde entschärfen, wenn es nur darum geht das der Innenminister belegt haben will, dass nicht pauschal Nein gesagt wurde, sondern intensiv darüber diskutiert wurde. Hier ist jetzt erst mal Abwarten angesagt, weil mit Sicherheit auch Organisationen wie der Städte- und Gemeindebund beim Minister nachfragen werden, was genau er eigentlich will.

Aber erst mal ist so ein Erlass schon der Hammer. Und wer ihn selber mal lesen möchte:

Erlass des Innenministers

*) Ausnahme ist der Bürgermeister als Vorsitzender

Frauennetzwerkveranstaltung am 13.02. von 17.00 – 20.00 Uhr im großen Saal des Rathauses

Die Verwaltung, in Person die Sozialpädagogin Frau Kobbbert, lädt zu der oben genannten Veranstaltung ein. Da die Einladung bewußt an alle Bürgerinnen unserer schönen Stadt gerichtet ist, erlauben wir uns, sie hier im Volltext zu veröffentlichen:

“Auftaktveranstaltung zum Frauennetzwerk  „Vielfalt gegen Einfalt – Frauen in Voerde für ein besseres Miteinander“ am Montag, den 13.02.2017 von 17.00 – 20.00 Uhr im großen Saal des Rathauses Voerde

Neue Gesichter kennenlernen, sich austauschen, voneinander profitieren.

Angeregt durch das vom Kommunalen Integrationszentrum initiierte Teilprojekt  „Neuzuwanderinnen: Stark durch Bildungsperspektiven“ findet am Montag, dem 13.02.2017 von 17.00 – 20.00 Uhr im großen Saal des Rathauses eine Auftaktveranstaltung zum geplanten Frauennetzwerk „Vielfalt gegen Einfalt – Frauen in Voerde für ein besseres Miteinander“ statt. Zu dieser Auftaktveranstaltung sind Voerder Frauen aller Nationalitäten herzlich eingeladen, sich in gemütlicher Atmosphäre zu begegnen und kennenzulernen.

Das langfristige Ziel ist es, ein zwangloses Netzwerk aufzubauen, in dem Frauen aus der Stadt Voerde sich in verschiedenen Problemsituationen und Lebenslagen gegenseitig helfen und unterstützen können. Hierzu sollen kontinuierlich neue Ideen für Infoveranstaltungen, Workshops und Ausflüge gesammelt werden, die dann gemeinsam geplant und umgesetzt werden können.  
Bestenfalls soll sich aus dem großen Netzwerk eine Vernetzungsstruktur für Migrantinnen entwickeln, die neuzugewanderte Frauen darin unterstützt, zeitnah nach ihrer Ankunft in Deutschland im Bildungswesen oder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. In diesem sogenannten ‘Übergangsmanagement‘ würden sich in Zukunft die kollektiven Erfahrungen der bereits gestärkten Gemeinschaft und die breite Vernetzung im Raum Voerde als besonders profitabel erweisen.

Damit der kulinarische Genuss bei dieser ersten Veranstaltung nicht zu kurz kommt, sind kleine Beiträge zum Buffet gerne gesehen.  Für die Kinderbespaßung ist gesorgt.”

Die Veranstaltung ist offen für alle Bürgerinnen aus Voerde, daher können Sie gerne auch Ihre Bekannten über die Veranstaltung informieren. Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen!

Herzliche Grüße und eine erfolgreiche restliche Woche,

Mia Malou Kobbert
Sozialpädagogin/ Sozialarbeiterin
Fachdienst Soziales
Stadt Voerde
Rathausplatz 20
46562 Voerde
Tel: 02855 – 80233

Sicherheit in Voerde?

Im vergangenen Jahr haben wir mal die Kriminalität in Voerde analysiert. Grundlage war die Auswertung der Kreispolizeibehörde.

Das möchten wir dieses Jahr auch machen und wollen dabei den Fokus ein wenig ausweiten. Die Kriminalitätsstatistik wird üblicherweise vom Innenminister im März bekannt gegeben. Anfang März kommen auch die Verkehrsunfallzahlen.

Wir haben daher den Bürgermeister gebeten, bei der Polizei Wesel für Voerde mal die Situation im Bereich Unfall und Einsätze abzufragen. Wir glauben, dass gemeinsam mit den Zahlen aus dem kommenden Kriminalitätsbericht damit ein umfassendes Bild möglich ist, wie sicher man in Voerde lebt.

Die Zahlen werden, so der Rat unseren Antrag annimmt, dann gegen Ende des ersten Quartals für den Arbeitskeis Sicherhet und Ordnung zur Verfügung stehen. Und alles was nicht Verschlusssache ist, werden wir natürlich gerne veröffentlichen.

Abgefragt haben wir die Daten für 2016 und 2015. In den Folgejahren werden wir dann immer die jeweils aktuellen Zahlen abfragen, so dass man zukünftig auch die Entwicklung von Einsätzen, Unfällen und Kriminalität gut erkennen kann.

Vielleicht hilft das ja, die oft emotional geführte Debatte über Sicherheit und Kriminalität ein wenig einzufangen und zu versachlichen. Wünschenswert ist das allemal, denn Voerde ist nach wie vor eine sichere und lebenswerte Stadt. Und wir sollten uns auch nix anderes einreden lassen.

Fukushima: Noch schlimmer

Man soll es nicht für möglich halten, aber die Situation im Havarie-Reaktor von Fukushima ist noch schlimmer, als bisher gedacht. Telepolis berichtet:

Tepco berichtet, dass man aufgrund der Bilder ein ein Quadratmeter großes Loch unter dem Druckbehälter im Sicherheitscontainment ausgemacht hat. Das bedeutet, dass die geschmolzenen Brennstäbe den Druckkessel gesprengt und auf den Metallmantel gefallen sind, der dabei durchstoßen wurde. Der Metallmantel hat nach Tepco einen Schmelzpunkt bei 1500 Grad Celsius, so dass sich das heiße radioaktive Material durch diesen hindurchgebrannt haben dürfte.

Dazu kommt, dass auf den Bildern auch Wassertropfen zu sehen waren. Das Wasser stammt vermutlich aus den Kühlbecken und ist damit sowieso radioaktiv kontaminiert. Es wird nun noch stärker belastet und sickert aus dem Sicherheitsbehälter in die Erde und damit auch in das Grundwasser.

Wer ein paar Minuten Zeit hat, sollte sich den Artikel durchlesen. Schlechte Laune ist garantiert. Und es wird wieder einmal deutlich, dass der Mensch die Atomkraft nicht annähernd so beherrscht, wie er gerne glaubt.

Straßen in Voerde – das darf doch alles nicht wahr sein :-)

Zunächst die gute Nachricht: Die völlig verstummte FDP Voerde hat ihre Sprache wiedergefunden. Zumindest in Form von Schriftsprache und so veröffentlich sie einen wütenden Kommentar zur Neugestaltung der Dinslakener Straße in Voerde.

Zudem meldet sich Werner Ellenberger zur A59 / B8n-Diskussion zu Wort.

Schon an dieser Einleitung kann man erkennen, dass großartige Unterhaltung droht. Und so beginnt ein Schauspiel in zwei Kapiteln.

Kapitel 1 – die FDP, eine Kreisstraße und die Bestrafung

Der Kreis möche endlich die K17 erneuern. Dazu gibt es eine Drucksache(PDF), die die Planung vorstellt. Diese bringt die FDP zum Schäumen und serviert uns einen Blogeintrag, der es in sich hat.

So wird zum Beispiel die These, dass eine breite, gerade Straße zu höherem Tempo verführt übersetzt mit:

„Die Benutzer des Dinslakener Straße sind zu beschränkt, um sich über eine Spanne von mehr als 5 Sekunden hinweg an die Tatsache zu erinnern, dass sie sich in einer geschlossenen Ortschaft mit entsprechender Geschwindigkeitsbegrenzung befinden“.

Wow. Das ist natürlich harter Tobak.  Ist aber nur die Einleitung dafür, dass die FDP sich dann so richtig warm läuft. Ab sofort ist es keine Erneuerung der Staße mehr, sondern eine

“extrem teure Kollektivstrafmaßnahme in Gestalt eines widersinnigen Bauprojekts (.)”

Das muss man erst mal so hin nehmen. Und wenn man sich jetzt fragt um was geht es der FDP eigentlich wirklich: Das ist schnell erklärt.

Der FDP geht es darum, dass die Dinslakener Straße zu Gunsten(!) des Fuß- und Radverkehrs verkleinert werden soll. Denn, so lernen wir bei der FDP:

Die wahre Gefahr sind nicht die Raser. Es sind Radfahrer, die nebeneinander fahren.

“Das Konzept sieht daneben auch einen massiven Ausbau der schon jetzt sehr großzügig bemessenen Rad- und Gehwege vor. Es ist aber – bspw. kurz nach Schulschluß – häufig zu beobachten, dass Gruppen von Radfahrern Rad- und Gehweg nebeneinander benutzen. Wäre es im Sinne des eingangs skizzieren „Kollektivstrafprinzips“ dann nicht „logisch“, Rad- und Gehwege so rückzubauen, dass bestimmte Radfahrer nicht mehr zu derartigem Frevel „verleitet“ werden?”

Und obwohl die Anzahl der Spuren nicht verringert wird, fabuliert man munter von neuen Staus. Das ganze wird dann getoppt von folgender Aussage:

“Weiterhin ist zu bedenken, dass eine künstlich verengte Fahrbahn weniger Raum für notfallmäßige Ausweichmanöver bietet, die bspw. zur Vermeidung von Unfällen erforderlich werden können – das Unfallrisiko steigt also, die Straße wird nicht sicherer, sondern gefährlicher.”

Wenn jetzt der FDP mal irgendjemand erklären könnte, dass zu den Hauptunfallursachen Fehler beim Abbiegen, mangelnder Abstand und zu hohe Geschwindigkeit gehören. Und wenn man dann der FDP noch klar machen könnte, dass die “notfallmäßigen Ausweichmanöver” in der Regel durch genau diese Hauptunfallursachen überhaupt erst nötig werden? Von der Sache mit “langsamer Verkehr ist sicherer Verkehr” will ich dabei gar nicht erst anfangen.

Die FDP macht aber klar, was sie will: Schnelle breite Straßen und keine Störungen durch Radfahrer und andere.

Interessant ist nämlich folgendes: Es gibt tatsächlich einen großen Kritikpunkt über den man reden sollte. Und zwar die Radverkehrsführung am Kreisverkehr. Aus unbekannter Ursache geht man hier einen anderen Weg als an der Bahnhofstraße/Alexanderstraße oder am Ausgang Wohnungwald.

An den genannten Beispielen führt man den Radverkehr auf die Straße, wo er im Blickfeld der Fahrzeugführer ist. Eine sehr gute Lösung, die erheblich zur Sicherheit beiträgt.

An dem neuen geplanten Kreisel aber führt man die Radwege drumherum und verengt sie. Hier sind Unfälle durch Abbiegefehler vorprogrammiert, weil viele Verkehrsteilnehmer die Abbiegesituation, die Querungsfurt für Radfahrer und den Zebrastreifen falsch interpretieren werden.

Aber gut, die FDP bedient halt ein Klientel und für das macht sie alles. Auch in Voerde.

Klientel ist aber eine schöne Überleitung.

Kapitel 2 – Werner Ellenberger, die A59 und die B8n

Werner Ellenberger, die älteren Menschen erinnern sich, war schon bei der Umbenennung der Hindenburgstraße sehr umtriebig.

Und so ist er natürlich berufen, in seinem Blog und im Interet die “A59 – Gute Lösung für alle” zu präsentieren. Dabei irritiert ihn auch nicht der erhebliche Gegenwind, der ihm in den Kommentaren auf Facebook entgegenweht.

Das Problem an der “Lösung” die Herr Ellenberger präsentiert, ist dualer Natur.

Der erste Teil liegt auf der Hand: Wer Straßen sät wird Staus ernten. Eine intelligente Verkehrsplanung kann nicht mehr Straßen für mehr Autos bauen, die dann noch mehr Straßen brauchen. Im Gegenteil, die Reduktion des Aufkommens muss dramatisch verringert werden. Das geht nur durch ineinander greifende Konzepte für Menschen und Frachten. Und hier sind Lösungen wie z. B. Stärkung der Schiene gefragt. Autofahren muss zu etwas werden, dass man sich gut überlegt und das man nur macht, wenn es keine bessere Alternative gibt. Und Frachten auf die Straße zu bringen muss das “letzte Mittel” sein.

Aber der Vorschlag von Herrn Ellenberger ist natürlich in erster Linie geleitet von eigenen Interessen. Da dürfen dann halt auch ruhig die Rheindörfer von Voerde abgeschnitten werden, Baudenkmäler und Wohnhäuser weichen müssen. Ihm das vorzuwerfen wäre aber zu kurz gegriffen.

Tatsächlich nämlich wurde hier das System erkannt und genutzt, dass federführend den Bundesverkehrswegeplan prägt. Oder wie die Grünen aktuell feststellen:

Im neuen Bundesverkehrswegeplan stehen mehr als tausend Projekte, die in den nächsten fünfzehn Jahren gebaut werden sollen. Viele davon sind nicht sinnvoll. Prestigeprojekte, unnötig teuer trotz sinnvoller Alternativen. Der Bundesrechnungshof hat das derzeitige Verfahren bereits kritisiert. Nicht nur der Sinn und die Umweltbilanz vieler Projekte sind fragwürdig. Nach welchen Kriterien werden die Projekte tatsächlich ausgewählt? Besonders auffällig ist, dass sehr viel Geld in Wahlkreise einflussreicher Bundestagsabgeordneter fließt.

Eine wunderschöne Auflistung von Projekt und Wahlkreis findet sich hier: Klick!

Fazit

Man kann als Mensch in Voerde nur noch verwundert den Kopf schütteln: Die FDP tut so, als wären Straßen wie die Dinslakener Straße noch zeitgemäß und als müsse man alles für den PKW-Verkehr tun. Während andere Akteure auf Biegen und Brechen unbedingt ein Verkehrsprojekt umsetzen wollen, dass Voerde nicht braucht und das der Stadt erheblich schaden würde.

Übrigens: Die zeitliche Nähe der FDP-Attacke zur Landtagswahl ist rein zufällig und hat nichts zu bedeuten 😀

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Nachtrag 30.11

Die FDP schreibt, Ihr letzter Beitrag sei vom 02.05.2016 von B. Benninghoff gewesen und nicht geschrieben von 2014. Das mag sein, wenn man die persönliche Äußerung zählt. Bei diesem Blogeintrag ging es um politische Äußerungen der Partei und da orientiere ich mich an der Website. Anbei ein Screenshot von heute.
fdp1

Ob jetzt ein Schweigen seit Anfang Mai allerdings besser ist, sei dahingestellt. Vor allem unter Berücksichtigung der absoluten Sprachlosigkeit bei der KAB-Veranstaltung. Denn da hätte man sich ja vielleicht mal mit echten Menschen auseinander setzen können, die nicht das eigene Parteibuch haben.

 

Tagebuch eines Bundestagskandidaten: 26.11.2016

Ich dachte mir, wenn ich schon für den Bundestag kandidiere, kann ich ja auch ein Tagebuch darüber führen. Dabei möchte ich loser Folge von den Orten, Menschen und Ereignissen berichtem die mir bis zur Bundestagswahl begegnen.

Anfangen möchte ich mit der Einladung zum Winterfest des Friedensdorf International e.V in Oberhausen.

Über Facebook bin ich mit Tobias Marner in Kontakt gekommen. Tobias und mich verbindet die Liebe zum Radfahren und über eine extreme Tour von Essen nach Peking kam er 2008 mit dem Friedensdorf in Begegnung. Und nach ein paar Chats lud er mich “zu sich” ein. Also bin ich mit Julia zusammen nach Oberhausen.

img_9291Das Friedensdorf war für mich eher ein Abstrakter Begriff. Mein Wissen beschränkte sich im Wesentlichen auf das, was man aus der Wikipedia erfahren konnte. Von daher war es besonders schön, mit einem langjährigen Mitarbeiter mal durch die Gebäude (grötenteils gespendet von den Lions) zu können und zu erfahren, wo aktuell die Herausforderungen liegen.

Ziemlich schnell wird dabei klar, dass das Friedensdorf nicht über fehlende Einsatzmöglichkeiten klagen kann. Die Konflikte haben sich (geografisch) seit der Gründung 1967 verschoben – wirklich weniger wurden sie aber nicht. Angesichts dessen sind aber neue Herausforderungen dazu gekommen, die es zu meistern gilt: Lange haben z. B. Krankenhäuser kostenlos 1-2 Betten (muss man sich vorstellen: Ein GANZES Krankenhaus stellt NUR 1-2 Betten) zur Verfügung gestellt. Aber unter dem anhaltenden wirtschaftlichen Druck und der irren Annahme, Krankenhäuser müssten Gewinne erwirtschaften, werden selbst diese nicht mehr bereit gestellt.

Und so kann man eigentlich die Geschichte zusammenfassen mit: Auf jeden Erfolg folgt ein Rückschlag.

img_9292Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen ist es aber schön zu sehen, dass mehrere hundert Freiwillige und junge Menschen aus der ganzen Welt die Arbeit des Friedensdorfes unterstützen. Und es ist auch wunderschön zu sehen, wie viele Kinder (in der Regel um die 200) zusammenleben – ohne die Konflikte mitzubringen, die ihren Eltern das Leben schwer machen. Alter, Religion, Hautfarbe, Geschlecht, all das scheint im Friedensdorf nur am Rande eine Rolle zu spielen.

Zwei mal im Jahr wird dann ein großes Fest veranstaltet. Ein Mal im Sommer und – wie jetzt – im Winter. Die Einnahmen unterstützen natürlich die Arbeit des Friedensdorf International und wir haben uns gefreut zu sehen, wie viele Menschen über den Tag den Weg nach Oberhausen gefunden haben und, so unser Eindruck, auch gerne ihr Geld dort gelassen haben.

Wenn ich mir jetzt, kurz vor Weihnachten, mal die Welt ansehe, dann denke ich mir, dass die Arbeit in den nächsten Jahren auch nicht weniger wird. Sondern mehr. Und vielleicht kann ja eine gelebte tolerante Kleinwelt, wie die des Friedensdorfes auch auf uns ausstrahlen: Wenn dort mehr als 200 Kinder friedlich zusammen leben und sich nicht um Religion und Aussehen scheren: Sollten wir das nicht auch schaffen?

Kommunalpolitischer Dämmerschoppen der KAB

_1140408Wie jedes Jahr im November, fand gestern Abend in den Räumen der KAB in Friedrichsfeld der Kommunalpolitische Dämmerschoppen statt. Hier werden alle Fraktionen eingeladen, mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam über aktuelle Themen zu sprechen.

 

Für die Parteien waren Anwesend: Christian Garden, WGV (nicht auf dem Bild, weil er nich mit uns an einem Tisch sitzen wollte 😉 ), für die SPD Stefan Weltgen, für die CDU Ingo Hülser, Joachim Kinder für die Linke und Michaela Niewerth als Vertreterin der FDP.

Und natürlich unser FraVo Stefan Meiners.

Im Gegensatz zu 2015, in dem die Themenlage teils sehr kontrovers war, war die Stimmung dieses Jahr deutlich entspannter. Schon fast gelöst. Das lag daran, dass bei den gewählten Themen eigentlich eine sehr große Einigkeit bei allen politischen Vertretern herrscht.

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Sei es B8n (wollen wir nicht), die Sporthalle am GV (kann ja wohl nicht wahr sein) oder die nicht ausreichenden Personalkapazitäten in verschiedenen Bereichen der Verwaltung.

Für uns Grüne etwas irritierend war, dass die einzige Frau in der Runde gar nicht zu Wort kam. Trotz mehrfacher auch direkter Ansprache konnte Frau Niewerth leider zu keinem der angesprochenen Themen ein Kommentar entlockt werden. Ihre Mutter richtete aus dem Publikum heraus auch einige Worte an die Politik, die zukünftige Ratsfrau Niewerth allerdings… schwieg.

Ohne zu weit vom Thema abweichen zu wollen: Das entspricht aber wohl  auch der Linie der FDP, denn wenn man sich die Website der Liberalen anschaut, insbesondere den Teil der Voerde direkt betrifft, ist dort seit 2014 Ebbe.

Das Schweigen war sehr bedauerlich, denn es wäre eine prima Gelegenheit gewesen, sich mal abseits der Ratssitzuntgen kennen zu lernen. Zumal, wie oben beschrieben, ohnehin große Einigkeit herrschte.

Natürlich gab es Unterschiede, die lagen aber im Detail. Wenn für die WGV alles wesentlich weniger gut aussieht, als für die anderen oder wenn die Linke dann Enteignungen fordert, dann knirscht es natürlich schon mal. Aber selbst, als der Vertreter der Linken – völlig abseits allen derzeitigen Kenntnissen – androht, dass das Aus der STEAG zu einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer B führen würde. Aber das waren halt so kurze Abschnitte, dass man sie unter “irgendwie müssen sich die Parteien ja abgrenzen” abhaken kann.

Insgesamt aber eine gelungene Veranstaltung und wir freuen uns auf das nächste Jahr. Und vielleicht kann der Veranstalter, die KAB, ja auch dem Wunsch unseres FraVo entsprechen, mal einen Termin zu  wählen, der nicht zeitgleich mit der Voerder Sportschau liegt. Denn leider kann man ja immer nur auf einer Hochzeit gleichzeitig tanzen.

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Die Fotos wurden uns von Jürgen Berger, KAB Friedrichsfeld zur Verfügung gestellt.

Wie gesund ist Voerder Grundwasser?

Schon seit einigen Jahren sinkt die Qualität des Grundwassers, auch in Voerde1. Grund dafür sind hohe Nitratbelastungen, wie sie z. B. durch starkes Düngen entstehen können.

Und auch dieses Jahr konnte man in der NRZ2 und RP3 wieder lesen, dass es um unser Wasser alles andere als gut gestellt ist.

In jeder zehnten untersuchten Probe lag die Nitratkonzentration oberhalb des Grenzwertes der deutschen Trinkwasserverordnung von 50 Milligramm pro Liter. Insgesamt wurden bei der Untersuchung das Wasser aus 46 privat genutzter Brunnen aus dem Raum Voerde analysiert.(…)

Das Wasser sei nicht mehr zum Trinken geeignet. Besonders wichtig sei außerdem, dass derart belastetes Wasser nicht zum Befüllen eines Fischteichs genutzt wird.

Da ist es auch wenig hilfreich, dass unser eigenes Trinkwasser nicht auf Voerder Boden gewonnen wird. Daher haben wir Grüne dem Bürgermeister 3 Fragen, bzw. Aufträge zukommen lassen:

  1. Wir wollen wissen, wie hoch die tatsächliche Belastung wo in Voerde ist,
  2. was die Stadt dagegen zu tun gedenkt und
  3. wie man zukünftig die Nitratrichtlinie der EU einhalten will.

Das Ziel der EU ist es, die Nitratbelastung deutlich zu reduzieren. Das zögerliche Handeln Deutschlands hat sie sogar bewogen, ein entsprechendes Klageverfahren einzuleiten.

Ziel der Richtlinie sei, die durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verursachte Gewässerverunreinigung zu reduzieren. Hierfür bedürfe es einer Düngeverordnung, die auch die vom VSR-Gewässerschutz aktuell festgestellten Belastungen in der Region schnellstmöglich verringere. Doch dafür reiche der bisherige Entwurf zur Novellierung der Düngeverordnung nicht aus.

Das habe nun auch die EU-Kommission verärgert festgestellt und eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof eingereicht.

Vielleicht kann Voerde hier mit gutem Beispiel voran gehen und schon mal “im Kleinen” und “vor der eigenen Haustüre” anfangen, dass Problem der Gewässerbelastung anzugehen.

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Quellen:
1http://www.derwesten.de/nrz/region/niederrhein/guelle-belastet-grundwasser-am-niederrhein-id10054227.html
2http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-dinslaken-huenxe-und-voerde/voerder-wasser-unter-der-lupe-id12002075.html
3http://www.rp-online.de/nrw/staedte/dinslaken/zu-hohe-nitratwerte-im-voerder-wasser-aid-1.6245893

The Citizens’ CETA Summit

Am 20. Oktober fand im Europäischen Parlament der Citizens’ CETA Summit statt, zu dem auch Vertreter aus der kommunalen, Landes- und Bundespolitik eingeladen waren. Zu den Gästen, oder gewählten Vertretern, gehörte aus Voerde unser Fraktionsvorsitzender und Bundestagskandidat Stefan Meiners.

The Citizens' CETA Summit : A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives

The Citizens’ CETA Summit : A Transatlantic Gathering of Local & Public Representatives

Eingeladen von unserer Grünen Europaabgeordneten Ska Keller konnte Stefan  mit Politikern aus ganz Europa und aus allen politischen Ebenen über die Auswirkungen der Schiedsgerichte für Investoren sprechen. Außerdem war die Dienstleistungsliberalisierung ein wichtiges Thema.

Zu den Rednern und Gästen aus Europa gesellten sich dann noch Politiker und Juristen aus Kanada, die durchaus den Eindruck vermittelten, dass auch viele Kanadier den Sinn und Zweck von CETA hinterfragen. Vor allem die versuchte strickte Geheimhaltung und die offensichtliche Ausweitung von einem Handelsabkommen zu einem allumfassenden Dienstleistungsabkommen ist dabei durchaus verstörend.

Von daher ist es richtig, CETA weiter öffentlich zu thematisieren und sich auch von der EU-Kommission bei der Verabschiedung nicht unter Druck setzen zu lassen.

Stefan Meiners dazu:

CETA ist nichts anderes als TTIP durch die Hintertüre Kanadas. Wenn das Abkommen so beschlossen wird, wie es derzeit auf dem Tisch liegt, wird es die Transparenz im weltweigen Handel deutlich verringern. Was aber noch schlimmer wiegt ist, dass die europäischen Regierungen für ein “Handelsabkommen” den Steuerzahler unkalkulierbaren Risiken durch private und geheime Schiedsgerichte aussetzen. Wir brauchen keine Schatten-Justiz, in der zukünftig Staaten quasi nach belieben auf absurde Schadensersatzansprüche verklagt werden können.

Globalisierung von Warenverkehr und Dienstleistugen kann transparent und zum Nutzen der Bürger und Bürgerinnen in der EU vertraglich mit anderen Nationen geregelt werden. Geheimabkommen dienen hier aber niemandem.

 

The Citizens’s CETA Summit

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